Budgetregeln und die Qualität der öffentlichen Finanzen : by Angelika Pasterniak, Prof. Dr. Gabriel Obermann

By Angelika Pasterniak, Prof. Dr. Gabriel Obermann

Angelika Pasterniak präsentiert eine detaillierte Studie der Beziehungen zwischen den unterschiedlichen und nicht immer konsistenten Konzepten Budgetregeln und Qualität der öffentlichen Finanzen und zeigt die potentiellen und tatsächlichen Auswirkungen auf spezifische Ziele der Finanzpolitik auf. Die Relevanz der theoretisch entwickelten Aussagen weist sie anhand einer fundierten Untersuchung der österreichischen Finanzpolitik der letzten zehn Jahre nach.

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Insofern ist die Konstitutionenokonomik als Teilbereich der Neuen Institutionenokonomik zu sehen, da sie sich mit der Entstehung und Anderung von Verfassungsregein, speziellen Institutionen, beschaftigt. Budgetregein lassen sich als Verfassungsregein auffassen, da sie einen Rahmen vorgeben, innerhalb dessen die Budgetentscheidungen getroffen werden. h. die Wirkung alternativer Institutionen, im Sinne einer positiven Konstitutionenokonomik^^ erklart werden. Dabei ist jedoch zu beachten, dass die Entwicklung dieser Institutionen von einer Vielzahl interner und externer Institutionen^^ abhangt.

Die fiskalische Wirkung hangt schlussendlich von der Kombination dieser und weiterer Determinanten ab. 1 Reaktion der politischen Entsclieidungstrager Die Verbesserung der allokativen Effizienz ist das vordringllche Motiv einer Anwendung von fiskalischen Regeln. Eine entsprechende Anpassung sowohl des Budgetvolumens als auch der Budgetstruktur durch die politischen Akteure entspricht der „gewollten" Wirkung von Budgetregein. Im Gegensatz dazu bieten sich den Entscheidungstragern ein grofles Spektrum von Ausweich- und Umgehungsmaflnahmen, die zu „ungewollten" WIrkungen fuhren, wodurch die intendierten Wirkungen nicht auftreten.

Im Gegensatz dazu resultiert die „passive" Flexibilitat aus dem Einfluss der wirtschaftlichen Situation auf die Veranderung der offentlichen Ausgaben. Darunter fallt in erster Linie das Wirken der auto- ^^^ ''^ "^ ^^^ vgl. Buti/Eijffinger/Franco 2003, S. 6f Maa(i1973 Ewringmann 1975 vgl. Maafi 1973, S. 13 42 Zur Wirkung von Budgetregein matischen Stabilisatoren. Wie auch in der Analyse der Wirksamkeit von Budgetregein unterscheiden MaaU und Ewringmann zwischen den Wirkungen dieser Faktoren auf die Ausgabenpianung und auf den Ausgabenvollzug.

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