Die Künstlersozialabgabe by Andri Jürgensen

By Andri Jürgensen

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Welcher Umfang im Detail von der Werbeaktivität zu fordern ist, wurde bislang nicht abschließend durch das BSG entschieden. 4 Generalklausel Nach der Generalklausel des § 24 Abs. 2 KSVG ist abgabepflichtiger Verwerter, wer „nicht nur gelegentlich Aufträge an selbstständige Künstler oder Publizisten erteilt, um deren Werke oder Leistungen für Zwecke [seines] Unternehmens zu nutzen, wenn im Zusammenhang mit dieser Nutzung Einnahmen erzielt werden sollen“. Speziell für Veranstaltungen definiert das KSVG im folgenden Satz, wann eine „nur gelegentliche“ Erteilung von Aufträgen vorliegt: wenn nicht mehr als drei Veranstaltungen durchgeführt werden, in denen künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen aufgeführt oder dargeboten werden.

Die abgabepflichtigen Unternehmen 29 Wichtig dabei ist: nach dem ausdrücklichen Wortlaut des § 24 Abs. 1 Satz 1 KSVG genügt es, die typische Tätigkeit eines der aufgeführten Unternehmen auszuüben. Beispiel Ein Schwimmverband veröffentlicht eine monatliche Mitgliederzeitschrift. 1 Nr. 1989). Es ist also nicht erforderlich, dass beispielsweise eine Gewerbeanmeldung als Verlag vorgenommen wurde oder der Schwerpunkt der Tätigkeit auf dem Verlagsgebiet liegt. 1 Buch- und sonstige Verlage (§ 24 Abs. 1 Nr.

Ausgangspunkt der Überlegungen des BSG war der Zweck der KSK: Schutz der selbstständigen Künstler. 1995). B B 44 Die Künstlersozialabgabe Maßgeblich ist daher nach Auffassung des BSG allein das Vorliegen einer schöpferischen Tätigkeit: „Danach ist i. S. d. KSVG jede Darbietung als Kunst anzusehen, bei der auch nur in Ansätzen eine freie schöpferische Gestaltung zu erkennen ist“. Die Einteilung in Musik, darstellende Kunst und bildende Kunst sei, so das BSG, eine an der „Typologie der Ausübungsformen“ orientierte Einteilung, die den Kunstbegriff materiell aber nicht definiere.

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